Stärkung der Beteiligungskultur in Heidelberg

Die Bürgerstiftung Heidelberg versteht sich als Plattform für die gemeinsame Gestaltung der Zukunft Heidelbergs. Deshalb ist  die Stärkung der Beteiligungskultur in Heidelberg eines ihrer Themen, und sie hat eine Reihe von Aktivitäten im Bereich Bürgerbeteiligung durchgeführt, die im Folgenden beschrieben werden:

  • Verfahrensvorschlag zur Frage eines neuen Konferenzzentrum
  • Mitarbeit im Arbeitskreis Leitlinien
  • Veranstaltungsreihe Die Kraft der Bürger gemeinsam mit der IBA

Verfahrensvorschlag Bürgerbeteiligung bei Entscheidung über ein Konferenzzentrum

Nachdem es 2010 zu größeren Konflikten innerhalb der Stadt wegen des Stadthallenanbaus kam und ein Bürgerentscheid dieses Vorhaben stoppte, fragten Anfang 2011 Oberbürger­meister und Gemeinderat bei der Bürgerstiftung Heidelberg an, einen Verfahrensvorschlag für die Bürger­beteiligung bei der Entscheidung über ein Konferenz­zentrum zu entwickeln. Eine stiftungs­inter­ne Arbeits­gruppe entwickelte daraufhin ein mehrstufiges und differenziertes Verfahren, das im Sommer 2012 vom Gemeinderat einstimmig angenommen wurde. Seitdem  arbei­tet der hierin vor­ge­se­hene Koordinationsbeirat Neues Konferenzzentrum, in dem die Bürger­stiftung neben anderen kommunalen Akteuren mitwirkt. Phase 1 – Erhebung eines Bedarfs unter Beteiligung der Bürgerschaft – wurde erfolgreich abgeschlossen und vom Gemeinderat akzeptiert, so dass gegenwärtig Phase 2 – Standortsuche – durchgeführt wird, die im Frühjahr 2015 in einen neuen Beschluss des Gemeinderats über den Bau eines Konferenzzentrums münden soll.

 Arbeitskreis Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung

Im März 2011 wurde in Heidelberg vom Gemeinderat ein Arbeitskreis zur Entwicklung von Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung unter der Leitung von Prof. Klages eingesetzt. Dieser Arbeitskreis ist trialogisch (Verwaltung, Gemeinderat, Bürgerschaft) besetzt, und die Bürgerstiftung stellt eines der 5 Mitglieder aus der Bürgerschaft. Innerhalb eines Jahres erarbeitete der Arbeitskreis einen differenzierten Verfahrensentwurf sowie eine Satzung, die vom Gemeinderat einstimmig angenommen wurde und seither die Grundlage der Beteiligungsprozesse in Heidelberg ist. Heidelberg ist damit eine der ersten Kommunen in Deutschland, die systematische Richtlinien zur Bürgerbeteiligung ent­wickelt haben. Gegenwärtig evaluiert der Arbeitskreis erste Erfahrungen.

Diskussions- und Vortragsreihe: Die Kraft der Bürger

In Kooperation mit der IBA (Internationale Bauausstellung) führt die Bürgerstiftung Heidelberg ab Herbst 2014 eine öffentliche Veranstaltungsreihe zum Thema Bürger­beteili­gung durch. Wir möchten gemeinsam mit den Heidelberger Bürgerinnen und Bürgern disku­tieren, wie sich eine neue Kultur der Partizipation entwickeln lässt, wie Kräfte aus ganz unter­schiedlichen Teilen der Bevölkerung hierfür aktiviert und eingesetzt werden können, und wie sich das Zusammenspiel von Gemeinderat, Verwaltung und Bürgerschaft (neu) gestalten lässt.

Den Auftakt bildete eine Diskussion zwischen Prof. Dr. Riklef Rambow (KIT Karlsruhe), Albertus Bujard (Bürger für Heidelberg), und den Gemeinderäten Jan Gradel (CDU), Anke Schuster (SPD) und Manuel Steinbrenner (Grüne) im Oktober 2014. RNZ-Bericht

Fortgesetzt wurde die Reihe mit einem Vortrag Dr. Volker Hassemer (Stiftung Zukunft Berlin) „Um was geht’s: Beteiligung oder Mitverantwortung?”. Volker Hassemer war lange Senator in Berlin und behandelte das Thema auf der Grundlage seiner Erfahrungen mit dem Stadtforum Berlin, das er als Seneator für Stadtplanung nach dem Fall der Mauer eingerichtet hatte. RNZ-Bericht

Im Februar 2015 hielt Prof. Dr. Klaus Selle (RWTH Aachen), der seit vielen Jahren Bürgerbeteiligungsprozesse begleitet, moderiert und analysiert, den Vortrag:„Über Bürgerbeteiligung hinaus… Stadt­entwicklung als Gemein­schafts­aufgabe?“

Am 13. April 2015 wurde die Reihe mit einer Podiumsdiskussion der Oberbürgermeister von Mannheim, Darmstadt und Heidelberg zum Thema Die Kraft der Bürger abgeschlossen.